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In Kasachstan soll der Zugang zu Online-Plattformen blockiert werden, die „den Anforderungen der zuständigen Behörde nicht nachkommen“. Eine solche Regelung ist im Entwurf von Änderungen enthalten, die vom Ministerium für Kultur und Information der Republik vorgeschlagen wurden.
„Für den Fall, dass die Eigentümer und/oder gesetzlichen Vertreter (Niederlassungen) von Online-Plattformen den Anordnungen der zuständigen Behörde nicht nachkommen, schränkt die zuständige Behörde den Zugang zur Online-Plattform gemäß den Regeln zur Einschränkung des Zugangs zu Internetressourcen, Online-Plattformen und Instant-Messaging-Diensten ein“, heißt es in dem veröffentlichten Dokument.
Die Plattformen werden verpflichtet sein, auf Anforderung des Kulturministeriums verbotene Materialien zu entfernen, Informationen über anonyme Konten mit einem Publikum von mehr als fünftausend Abonnenten bereitzustellen und Inhalte korrekt zu kennzeichnen.
In demselben Entwurf wird vorgeschlagen, die Registrierung in sozialen Netzwerken für Kinder unter 16 Jahren zu verbieten.
Die Nichteinhaltung einer dieser Vorschriften kann zur Einschränkung des Zugriffs auf die Ressource führen.
In der Begründung weist das Ministerium darauf hin, dass die Regelung zur Schaffung einer sicheren Informationsumgebung und zur Verringerung des Volumens rechtswidriger Inhalte auf Online-Plattformen erforderlich ist. Die Autoren des Dokuments stellen fest, dass seine Annahme keine finanziellen Aufwendungen aus dem Haushalt erfordert und keine negativen sozioökonomischen Folgen nach sich ziehen wird.
„Somit wird erwartet, dass die Annahme des Gesetzentwurfs einen umfassenden positiven sozioökonomischen und rechtlichen Effekt gewährleistet“, fassen sie zusammen.
Im kasachischen Kulturministerium wird nicht zum ersten Mal über die Notwendigkeit gesprochen, den Zugang zu verschiedenen Plattformen einzuschränken. So erwog die Behörde im vergangenen Jahr die Möglichkeit, TikTok wegen rechtswidriger Inhalte – Videos mit obszöner Sprache und fragwürdigem Inhalt – zu blockieren.
