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Die Europäische Union prüft die Möglichkeit, erstmals Sekundärsanktionen gegen Kasachstan zu verhängen. Das berichtet Bloomberg unter Berufung auf eigene Quellen.
Demnach könnte Astana im Falle einer Umsetzung der Sanktionen der Import bestimmter Ausrüstungen untersagt werden, die nach Ansicht der EU-Beamten weiterhin in großem Umfang nach Russland umgeleitet und dort zur Waffenproduktion genutzt werden.
Eine Entscheidung sei bislang nicht getroffen worden, betonen die Gesprächspartner der Agentur – dafür seien Beweise und die Unterstützung aller EU-Mitgliedstaaten erforderlich.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen könnten Teil des 19. Sanktionspakets der EU gegen Russland werden, das sich derzeit in der Diskussion befindet. Dieses Paket umfasst auch eine Verschärfung der Beschränkungen gegen russische Banken und Ölkonzerne, ein Verbot der Rückversicherung von Tankern aus der „Schattenflotte“, Sanktionen gegen Ölhändler aus Drittstaaten sowie neue Exportverbote für Güter, die in der russischen Rüstungsindustrie verwendet werden könnten.
Mehrere kasachische Unternehmen wurden bereits in die Sanktionslisten der EU und der USA aufgenommen. Nun aber wird erstmals über Sekundärsanktionen gegen einen ganzen Staat diskutiert.
Nach Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine hatte Kasachstan die Sanktionen der USA und der europäischen Staaten gegen Moskau nicht unterstützt. Gleichzeitig betonte Astana mehrfach, dass man sich an das eingeführte Sanktionsregime halte und Russland nicht bei dessen Umgehung helfe.
